Die Stadt Neustadt an der Weinstraße hat ein großes Potenzial, das bisher nicht optimal genutzt wurde. Um die Stadt zukunftsfähig zu machen und den langjährigen Investitionsstau aufzulösen, ist es erforderlich, dass Neustadt seine Innovations- und Investitionskraft stärkt. Dafür braucht die Stadt einen Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin, der bzw. die sich auf Neustadt konzentriert, an seine Zukunft glaubt und aktiv gestaltet.

Die Oberbürgermeisterwahl 2025 bietet Neustadt die Gelegenheit, geeignete Persönlichkeiten für diese Aufgabe zu finden. Die SPD Neustadt wird jedoch bei dieser Wahl keinen Kandidaten unterstützen oder nominieren. Ein Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters sollte darauf abzielen, dass die Bürgerinnen und Bürger die beste Person für diese Position wählen. Die SPD Neustadt beteiligt sich daher nur an Wahlkämpfen, bei denen sie geeignete Kandidaten präsentieren kann. Dies ist in diesem Jahr nicht möglich.

Ursprünglich plante die SPD Neustadt, einen geeigneten Kandidaten vorzuschlagen und bis zur geplanten Wahl im Herbst 2025 vorzustellen. Jedoch wurde der Wahltermin von Oberbürgermeister Weigel und der Koalition aus FWG, CDU und FDP kurzfristig auf das Frühjahr 2025 vorgezogen. CDU und FDP haben keine geeigneten Kandidaten, während die FWG weiterhin auf Marc Weigel setzt. Die Vorverlegung der Wahl kommt diesen Gruppierungen zugute, verkürzt jedoch anderen Kandidaten die Möglichkeit, die Wähler zu informieren. Die SPD-Fraktion brachte Argumente für einen fairen Umgang zwischen den demokratischen Kräften ein, die jedoch ignoriert wurden.

Die SPD Neustadt hat sich in den letzten Monaten auf den vorgezogenen Bundestagswahlkampf konzentriert, der auch im Fokus der Bürger stand. Die verbleibende Zeit bis zur Oberbürgermeisterwahl erscheint uns zu knapp, um das Programm eines eigenen Kandidaten angemessen vorzustellen. Wir sind nicht bereit, einen Kandidaten “zu verheizen”, nur um einen weiteren Namen auf dem Wahlzettel zu haben.

Die Argumente für eine Wahl Ende September aufgrund der Sommerferien bis Mitte August halten wir nicht für überzeugend. Wahlen im Herbst sind in Deutschland und Neustadt seit Jahrzehnten üblich. Das Argument von Herrn Weigel, man habe fünf Jahre Zeit gehabt, ist für uns nicht akzeptabel. Informationen über Kandidaten werden üblicherweise in den Monaten vor der Wahl verbreitet, ein fünfjähriger Wahlkampf wäre wenig konstruktiv. Bürger informieren sich in den Monaten vor einer Wahl über die Kandidaten, nicht direkt nach der Wahl.

Anstatt einer überstürzten Kandidatur werden wir uns weiterhin auf die Arbeit im Stadtrat, in den Ortsbeiräten und im Ehrenamt in Vereinen und Initiativen konzentrieren. Unser Ziel ist es, die richtigen Vorschläge und Konzepte für eine positive Zukunft unserer Stadt zu entwickeln und voranzutreiben.