Auch in Corona-Zeiten möchte die SPD Neustadt nicht auf Veranstaltungen zu wichtigen Themen verzichten. „Also haben wir uns für virtuelle Konferenzen entschieden“, berichtet Viola Küßner, Co-Vorsitzende des SPD Ortsvereins Neustadt über zwei Videokonferenzen im März. Unter dem Motto „Informieren Sie sich und reden Sie mit!“ hatte die SPD Neustadt gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Giorgina Kazungu-Haß zum online-Termin eingeladen. Während die erste Veranstaltung dem Thema „Europa, Mobilität und Umweltschutz“ gewidmet war, standen beim zweiten Treffen Experten zum Thema „Hambacher Schloss und Neustadt: Verbindung aus Demokratie und Kultur“ Rede und Antwort.

Am 2. März informierten Alexander Schweitzer, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag zum Thema Rheinland-Pfalz in Europa, Verkehrsexperte Werner Schreiner zur Neustadter und grenzüberschreitenden Mobilität und Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz zum nachhaltigen Umweltschutz.

Die SPD Neustadt trauert um Hildrun Siegrist. Hildrun Siegrist ist am Aschermittwoch plötzlich und unerwartet im Alter von 76 Jahren verstorben. Ihr Tod erschüttert uns, war sie doch bis zuletzt aktiv für die Bürgerinnen und Bürger Neustadts. In den letzten Jahren hat sie sich mit ansteckender Energie erfolgreich in der Bürgerstiftung Neustadt und als Vorsitzende des VdK-Ortsverbandes Lachen-Speyerdorf-Duttweiler engagiert.

Als Verwaltungsbeamtin wurde sie durch ihre Arbeit im Standesamt vielen Neustadterinnen und Neustadtern bekannt, bevor sie 1987 zum Landesrechnungshof nach Speyer und dann 1995 in die Staatskanzlei nach Mainz wechselte. Hildrun Siegrist hat unsere Stadt von 1989 bis 2004 als Mitglied des Stadtrats mit gestaltet und unsere Stadt von 2001 bis 2011 als Abgeordnete im rheinlandpfälzischen Landtag vertreten. Auch im Ortsbeirat Lachen-Speyerdorf hat sie sich über viele Jahre eingebracht. Eine lebendige und solidarische Dorfgemeinschaft in Lachen-Speyerdorf und eine engagierte Bürgerschaft für ein liebenswertes Neustadt war ihr immer wichtig. Mit mitreisender Begeisterung hat sie sich für diese Ziele eingesetzt und viele motiviert, für unsere Gemeinschaft aktiv zu werden.

Wir verabschieden uns von Hildrun Siegrist in Dankbarkeit für ihr Wirken für Neustadt und für die Sozialdemokratie. Unser Beileid gilt ihrer Familie.

“Erfolgreich in Stadt und Land mit der SPD” – Videokonferenz mit der SPD Neustadt und Giorgina Kazungu-Haß am 2. März um 17.45 Uhr. Unsere Themen am 2. März sind

– Wir gemeinsam in Europa

– Zukunft der Mobilität in Neustadt und der Region

– Nachhaltig handeln für eine lebenswerte Zukunft

Seien Sie dabei! Anmeldung unter kontakt@spd-nw.de

Unsere Gäste sind:

Alexander Schweitzer, Werner Schreiner und Prof. Dr. Jürgen Seimetz. Und Sie!

Moderation: Viola Küßner

In der Sitzung des Stadtrats im Dezember 2020 wurde dem Stadtrat ein Entwurf für ein neues Einzelhandelskonzept vorgelegt. Die Fraktion der SPD hat sich in der Abstimmung enthalten, da für uns das vorgelegte Konzept bei Weitem nicht ausreichend ist. Eine Stellungnahme im Stadtrat war aufgrund der Vereinbarung der Fraktionen zur Begrenzung der Sitzungszeit in der Corona-Situation nicht im geeigneten Umfang möglich. Hier veröffentlichen wir unsere Stellungnahme mit der Einladung zur Diskussion und als Anregung für eine engagierte und aktive Entwicklung des Handelsstandorts Neustadt: Stellungnahme der SPD-Fraktion Neustadt.

Aufgrund der Corona-Situation wurden in der Haushaltssitzung des Stadtrats Neustadt die Reden der Fraktionen zum Haushalt abgesagt. Die Rede zum Haushalt ist für die Stadtratsfraktionen immer auch ein Anlass auf die Situation der Stadt im aktuellen Jahr zurück zu blicken und Schwerpunkte für das kommende Jahr zu setzen. Wir stellen Ihnen gerne hier die geplante Rede des Fraktionsvorsitzendend der SPD, Pascal Bender, zur Verfügung: Rede zur Haushaltssitzung zum Haushalt 2021

Die Stelle des Bürgermeisters und 1. Beigeordneten der Stadt Neustadt wurde neu ausgeschrieben. Bei der Neubesetzung der Position des Bürgermeisters hat der Neustadter Stadtrat die Chance, eine Führungspersönlichkeit mit Erfahrung, strategischem Weitblick und sozialer Kompetenz zu wählen. Daher schlagen wir Pascal Bender vor. Nach dem Vorschlag des Oberbürgermeisters soll die noch vor den Sommerferien im Stadtrat stattfinden.

Oberbürgermeister Weigel hat Stadtkämmerer Stefan Ulrich für die Position des Ersten Beigeordneten vorgeschlagen. Wir wissen die Arbeit von Stefan Ulrich zu schätzen. Aber wir haben seit der Kommunalwahl klargestellt, dass wir den Stadtvorstand nicht als reines Verwaltungsgremium sehen. Die Bürger und deren gewählte Vertreterinnen und Vertreter sollen auch in der Stadtspitze eine Stimme haben.

Pascal Bender bringt durch seine kommunalpolitische Erfahrung, seine ehrenamtlichen Funktionen in den Bereichen Kultur und Soziales, sowie durch seine berufliche Qualifikation und Kompetenz, alle Voraussetzungen für das Amt des Bürgermeisters mit. Als SPD-Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzender in Neustadt hat er in der Kommunalpolitik eine Leitungsposition inne. Als Vorsitzender des Stadtverbandes für Kultur und der Neustadter Schauspielgruppe, sowie als Vorstand des Bereuungsvereins der AWO Mittelhaardt e.V., konnte er vielfach kulturelle und sozialpolitische Akzente setzen. Als erfolgreicher Unternehmer bringt Bender die für Neustadt dringend erforderliche strategische Neuorientierung im Bereich Wirtschaft sowie Erfahrung in der Personalführung mit.

Mit seinen Kompetenzen und seiner Begeisterung für Neustadt wird Pascal Bender Oberbürgermeister Weigel, den Stadtrat und die Verwaltung zum Besten von Neustadt unterstützen.

Pascal Bender, Jahrgang 1970, ist in Neustadt geboren und aufgewachsen. Er ist Gründer und Eigentümer eines mittelständischen unabhängigen Versicherungskontors. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion und des SPD-Stadtverbands in Neustadt ist auch stellvertretender Ortsvorsteher von Hambach, steht dem AWO Betreuungsverein Mittelhaardt e.V. sowie dem Stadtverband für Kultur und der Neustadter Schauspielgruppe vor.

„Wir müssen nun endlich etwas für die Familien tun“, unterstützt die SPD Neustadt die dringenden Bedürfnisse Neustadter Familien in der Corona-Krise. „Die Stadt Neustadt und ihre ehrenamtlichen Organisationen haben es geschafft in kürzester Zeit eine Corona-Teststation und ein Notkrankenhaus bereit zu stellen“, lobt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Pascal Bender den Einsatz von Verwaltung und Bürgerschaft. Auch im Bereich wirtschaftlicher Unterstützung seien erste Schritte der Unterstützung umgesetzt worden. In der Unterstützung der Eltern, die durch Beruf, Kinderbetreuung und Heimunterricht mehrfach belastet seien, müsse die Stadt nun ähnlich mutige Schritte gehen, fordern Bender und Stadtratsmitglied Andreas Böhringer. „Die Landesregierung hat angekündigt, im Verlauf des Monats schritt- und teilweise den Betrieb der Kindertagesstätten zu gestatten, hierauf müssen wir vorbereitet sein“, so Böhringer. Es sei bereits heute klar, dass unter den bestehenden Hygiene-Auflagen nicht in den bisherigen Gruppengrößen gearbeitet werden könne. „Wir müssen daher damit beginnen, geeignete Lösungen zu entwickeln. Möglichkeiten sind zum Beispiel Notkindergärten, Finanzierung von Tageseltern, Betreuungsgruppen durch Eltern und Schichtbetrieb in den KiTas“, schlägt die SPD-Fraktion vor. Auch bei der Notbetreuung sollten zeitnah alle Möglichkeiten geprüft und umgesetzt werden. Neustadt dürfe hier nicht weiterhin eine restriktive Minimallösung umsetzen, so die SPD. „Das Land erlaubt den kommunalen Trägern die Kriterien der Notbetreuung situationsbezogen anzuwenden. Neustadt kann seine Entscheidungsfreiheit nutzen, bei Alleinerziehenden, Familien, in denen beide Elternteile berufstätig sind, oder bei angespannter familiärer Situation die notwendige Betreuung zur Verfügung zu stellen“, informiert die Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß (SPD). „Wir müssen diese Möglichkeiten nutzen, alles zu tun, den Neustadter Familien in der Krise zu helfen“, fordert die Neustadter SPD. Das gelte auch für eine Normalisierung der Betreuung der Schulkinder.

Mit Besorgnis hat die SPD-Fraktion den Bericht über die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Dozent*innen der VHS wahrgenommen. Laut der dem VHS-Ausschuss vorliegenden Umfrage sehen sich von den Kursleiter*innen „ab sofort oder kurzfristig ca. 43% in ihrer finanziellen Existenz bedroht“ und „mittel- oder langfristig sehen sich ca. 33% bedroht“. Gleichzeitig wird aufgeführt, dass die „Kursleiterinnen und -leiter derzeit keine der auf Bundes- und Länderebene beschlossenen Hilfsmaßnahmen nutzen können“, da bei diesen Hilfspaketen lediglich Betriebskosten berücksichtigt werden.

Da es sich hier oft um langjährige freie Mitarbeiter*innen der städtischen VHS handelt, hält es unsere Fraktion für selbstverständlich, dass die Stadt diese nicht „im Regen“ stehen lässt.

Angesichts der schwierigen Situation möchten wir die Stadtverwaltung anfragen, welche Möglichkeiten sie sieht, besonders bedürftige Kursleiter*innen der VHS Neustadt in der Krise zu unterstützen. Die Prüfung der Bedürftigkeit soll durch den zuständigen Sachgebietsleiter, der die Umfrage erstellt hat, erfolgen. Über die Vergabe der Mittel ist der Stadtrat zu informieren.

Die Stadträtinnen und Stadträte rufen die Neustadterinnen und Neustadter zur Solidarität auf:

Es ist noch nicht abzusehen, wann die Corona-Krise überstanden sein wird und unser Leben sich wieder normalisiert.

Viele Menschen im medizinischen Bereich, die Rettungsdienste, die Feuerwehren, der Katastrophenschutz und natürlich die systemrelevanten Berufe leisten Unglaubliches! Wir können Ihnen sehr dankbar sein.

Aber wir sollten auch an die Zeit nach der Krise denken. Künstler, Freiberufler, Einzelhändler, Gastronomen und viele Firmen treffen die Einschränkungen durch Corona wirtschaftlich sehr hart. Gerade aber die Vielfalt der Angebote, der Kultur, der Geschäfte und der Gastronomie prägen Neustadt und machen es so lebens- und liebenswert.

Deswegen möchten wir Sie bitten:

Auch wenn wir z.Zt. in unserer Bewegungsfreiheit stark eingeschränkt und unsere sozialen Kontakte reduzieren müssen: Bestellen Sie nur das Notwendigste über das Internet oder nur wenn es sich nicht vermeiden lässt.  

Wenn Sie über das Internet einkaufen, informieren Sie sich bei unseren lokalen Anbietern über deren Online-Bestellmöglichkeiten. Verschieben Sie Ihre Einkäufe bitte auf die Zeit nach der Krise und kaufen Sie dann regional ein.

Nutzen Sie die neuen Angebote unserer Gastronomen und Einzelhändler, bestellen Sie telefonisch und holen die Speisen oder Waren dann ab.

Unterstützen Sie auch unsere regionalen Künstler. Auch hier gibt es kreative Ideen der Künstler selbst und neue Angebote.

Auf der Homepage der Stadt www.neustadt.eu werden in den nächsten Tagen Informationen zu den Angeboten der lokalen Wirtschaft und Gastronomie veröffentlicht.

Nach der Krise werden wir unsere zurückgewonnene Freiheit zu Recht feiern. Denken Sie aber auch dann an die Künstler, Einzelhändler und Gastronomen vor Ort! Für viele kleine Betriebe und Geschäfte wird es lebenswichtig sein, möglichst schnell wieder auf die Füße zu kommen. 

                   Gez.

Christoph Bachtler (FWG), Clemes Stahler (CDU), Barbara Hornbach (Bündnis90/Die Grünen), Pascal Bender (SPD), Dr. Matthias Frey (FDP), Stefan Huber-Aydemir (Die Linke)