Ach, Sie kommen persönlich? – Haustürkampagne 2015

Veröffentlicht am von SPD Stadtverband Neustadt
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Unsere Kandidatin für die Landtagswahl 2016 Giorgina Kazungu-Haß war mit vielen Genossinnen und Genossen in der letzten Woche bereits an gut 150 Türen und hat mit den Menschen über unser Angebot an sie und über ihre Vorstellungen und Bedürfnisse gesprochen.

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Nach der erfolgreich gestarteten Aktion kommentierte sie: “Ich war beeindruckt von der Offenheit der Bürgerinnen und Bürger und vor allem von der Freundlichkeit mit der wir empfangen wurden. Wir werden unsere Haustürkampagne über das ganze Jahr fortführen mit dem Ziel, das Ohr am Puls zu halten, nicht abzuheben, bei den Leuten zu sein. Um sie und euch geht es uns!”

Weitere Termine in Neustadt und seinen Weindörfern sind 18.09.2015 gemeinsam mit den Jusos, 13. + 14.10.2015, 27. + 28.10.2015, 29. 11. 2015.

Natürlich folgen noch viele weitere Aktionen. Alle Infos gibts nicht nur hier sondern auch auf der offiziellen Webseite:

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Die Interessen Jugendlicher einbinden – Einladung für den 28. September ins Haus der SPD

Veröffentlicht am von SPD Stadtverband Neustadt

Wir sind überrascht über die Reaktionen auf den Antrag der SPD im Stadtrat, eine funktionierende Jugendvertretung einzurichten. Ob und wie eine Einbindung der Interessen der Neustadter Jugendlichen erfolgen sollte, wird ausschließlich von Menschen aus einer Generation diskutieren, deren Jugendzeit doch schon einige Jahre zurückliegt. Aus unserer Sicht fehlt einer Jugendvertretung, deren Mitglieder von einem städtischen Ausschuss ausgewählt werden, wie das bei „Jee Pie“ der Fall war, jede demokratische Legitimität und Akzeptanz bei den Jugendlichen. Auch eine Einbindung in Einzelprojekte ohne die Möglichkeit selbst Projekte und Themen vorzuschlagen, ist aus unserer Sicht nicht mehr als ein Feigenblatt politischer Integration.

Die Neustadter SPD möchte aber nicht den Fehler machen, besser wissen zu wollen, was für die Neustadter Jugendlichen der richtige Weg ihrer Beteiligung an den Priorisierungs- und Entscheidungsprozessen in Neustadt ist. Die Vertreterinnen und Vertreter der Schülerinnen und Schüler unserer Schulen sind in ihr Amt gewählt worden, weil die Jugendlichen davon ausgehen, dass sie deren Interessen optimal vertreten. Daher lädt die SPD Neustadt die Schülervertreterinnen und –vertreter nach den Ferien zur Diskussion von Vorschlägen für die politischen Gremien zum 28. September ins Haus der SPD ein. Auch andere Jugendliche, die gern teilnehmen würden, sind willkommen. Wir bitten alle Interessierten um Rückmeldung an Dr. Andreas Böhringer unter andreas.boehringer(at)spd-nw.de

Feiern Sie mit! 140 Jahre Ortsverein Neustadt.

Veröffentlicht am von SPD Stadtverband Neustadt

Die Zeit der Feste ist in vollem Gange und natürlich haben auch wir einen Grund mit ihnen zu feiern. Am Samstag den 30.05. feiert der Ortsverein Neustadt an der Weinstraße sein 140-jähriges Bestehen!

Ab 15.00 Uhr startet das große Familienfest
Ab 17.00 Uhr Feierstunde – 140 Jahre SPD Ortsverein Neustadt – mit Malu Dreyer

Natürlich stehen einige SPD Stadtratsmitglieder sowie Beiratsmitglieder aus Neustadt und seinen Weindörfern für Gespräche zur Verfügung. Für Speis und Trank ist ebenfalls bestens gesorgt. Für junge Besucher wird eine Hüpfburg aufgebaut.

Plakat 140 Jahre SPD NW

 

 

Muttertag 2015

Veröffentlicht am von SPD Stadtverband Neustadt
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Du hast mich getröstet, wenn ich weinen musste. Du hast die bösen Geister vertrieben, wenn ich nicht schlafen konnte. Du hast mich getragen, auch wenn ich jeden Tag schwerer wurde. Du hast zugehört, als der erste Liebeskummer da war. Du bist immer da, wenn ich dich brauche. Danke Mama!

 

 

Starker Auftritt für den Wahlkreis 42

Veröffentlicht am von SPD Stadtverband Neustadt
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Die Landtags-Kandidatin der SPD für den Wahlkreis 42 (Lambrechter Tal, Neustadt und Hassloch) steht fest. Am gestrigen Mittwoch Abend haben die Delegierten Giorgina Kazungu-Haß aus Hassloch zur Kandidatin gekürt. Mit der 37jährigen Lehrerin wird die Region endlich wieder eine starke Stimme in Mainz bekommen. Die SPD Neustadt unterstützt die Kandidatin und ist sicher, dass Kazungu-Haß die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler überzeugen wird. Die CDU-Abgeordnete hatte in dieser Woche erklärt nicht mehr antreten zu wollen, sicherlich eine kluge Entscheidung vor der zu erwartenden Auseinandersetzung mit einer aktiven Kämpferin für die Region aus den Reihen der SPD.
Zum B-Kandidaten bestimmten die Delegierten Erich Pojtinger aus Iggelbach.

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Mit Verkündung der Wahlergebnisse riefen Christoph Glogger, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Neustadt/Bad Dürkheim und Pascal Bender, Vorsitzender des SPD Stadtverbandes Neustadt den Start des Wahlkampfs aus. Es gebe keine Alternative zu einer SPD geführten Landesregierung unter Malu Dreyer.

SPD: Neustadt braucht beides! Messeplatz und Gewerbeflächen

Veröffentlicht am von SPD Stadtverband Neustadt

Keine Zustimmung für einseitige Anträge

Die SPD Fraktion im Stadtrat Neustadt hat einem Antrag der Jamaika-Koalition am gestrigen Abend als einzige nicht zugestimmt.

Nach dem Antrag der Koalition auf Initiative eines Kreistagsbeschlusses der FDP soll die Verwaltung eine Bestandsaufnahme ungenutzter Gewerbe-Immobilien und Gewerbegrundstücke vorlegen. Des Weiteren sollen Neuausweisungen in den Bereichen Holzhof, Wachenheimer Straße, das Sulo-Firmengelände und der Messeplatz an der Louis-Escande-Straße geprüft werden.

Hierbei widerspricht sich die Koalition aus CDU, Grünen und FDP jedoch selbst, da in ihrem Koalitionsvertrag folgendes enthalten ist: “… Das “Messegelände” an der Louis-Escande-Str. soll stärker als bisher als Veranstaltungsort für Großevents angeboten werden. Dazu ist die Schaffung einer entsprechenden Grund-Infrastruktur notwendig. … ”

Hier der passende Artikel aus der Rheinpfalz vom 25.03.2015

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Forderungen bereits im Wahlprogramm

Wir als SPD haben bereits im Kommunalwahlprogramm folgende Forderungen gestellt:

“… Seit vielen Jahren fordert die SPD Neustadt, das vorhandenen Messe- und Festivalgelände an der Louis-Escande-Straße vernünftig zu erschließen, zu be- planen und einzelne Messe- und Festivalkonzepte dort zu unterstützen… ”

und

“… Die Wirtschaftsentwicklung muss endlich zu einem Bindeglied zwischen Gewerbetreibenden und der städtischen Verwaltung werden. Ihre Aufgabe muss es sein, bestehende gewerbetreibende und mögliche Neuansiedlungen in möglichst kurzer Zeit durch die Prozesse formaler Anträge und Genehmigungen zu begleiten… “

Obwohl die Überlegung vorhandene Flächen zu überprüfen nicht die schlechteste ist, müsste aus unserer Sicht das vorhandene Messe- und Festivalgelände von dieser Regelung ausgenommen und erschlossen werden.

Seit mehreren Jahren Erschließung nötig 

Bereits im Jahr 2013 wurde dem damaligen Dezernenten für Kultur Marc Weigel (FWG) von Uwe Mundschau welcher in den Jahren 2011 – 2013 das Winestock Festival auf jenem Gelände veranstaltete ein Konzept zur Erschließung präsentiert. Leider gab es auch hier bis heute keinerlei Bewegung. Weder bei der Jamaika-Koalition noch bei der FWG wurde gesehen, dass ohne eine Erschließung, Veranstaltungen wie diese sterben würden.

Fazit

Die SPD in Neustadt bleibt also die einzige Partei, welche für eine Stadt mit Chancen zu Freizeitaktivität (Messen und Festivals) für jung und alt aber auch für eine vernünftige Wirtschafts- und Gewerbeentwicklung steht.

Links:

SPD Wahlprogramm 2014

Konzept von Uwe Mundschau 2013
Geländeplan zum Konzept von Uwe Mundschau 2013

FDP-Beschluss Kreisparteitag

Freihandel ja, Einschränkung europäischer Standards nein

Veröffentlicht am von SPD Stadtverband Neustadt
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„Ein Freihandelsabkommen ist grundsätzlich erst einmal nichts Schlechtes“, betonte die Europaabgeordnete Jutta Steinruck (SPD) gleich zu Beginn ihrer Anmerkungen zum Freihandelsabkommen TTIP am vergangenen Freitag Abend im Neustadter „Wespennest“.

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Der SPD-Ortsverein Neustadt hatte zum Vortrag von Michael Jung von der IG Metall „Was ist TTIP? Und was bedeutet es für Verbraucher und Beschäftigte?“ eingeladen. Für die Informationen aus erster Hand stand den Besuchern darüber hinaus Steinruck zur Verfügung. Nach der Begrüßung durch Dr. Andreas Böhringer, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Neustadt, informierte Jung zunächst über die Vorteile eines Freihandelsabkommens, wie z.B. die Abschaffung von Zöllen und Vereinheitlichungen bei Industriestandards. Ein wichtiges Ziel von TTIP sei aber auch eine weitgehende Liberalisierung und Deregulierung der Märkte, so Jung.

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Die Einschränkung von Arbeitnehmerrechten, die Einrichtung von privaten Schiedsgerichten zum Investitionsschutz, Privatisierung der Daseinsvorsorge und die Einschränkung des Vorsorgeprinzips bei der Zulassung neuer, potentiell gefährlicher Stoffe nannte Jung als Beispiel für gefährliche Eingriffe in das bisherige Verständnis von Recht, Demokratie und Verbraucherschutz in Europa. Eine engagierte Diskussion mit den Zuhörern und den beiden Referenten schloss sich zum Abschluss des Abends an.