„Ein Freihandelsabkommen ist grundsätzlich erst einmal nichts Schlechtes“, betonte die Europaabgeordnete Jutta Steinruck (SPD) gleich zu Beginn ihrer Anmerkungen zum Freihandelsabkommen TTIP am vergangenen Freitag Abend im Neustadter „Wespennest“.
Der SPD-Ortsverein Neustadt hatte zum Vortrag von Michael Jung von der IG Metall „Was ist TTIP? Und was bedeutet es für Verbraucher und Beschäftigte?“ eingeladen. Für die Informationen aus erster Hand stand den Besuchern darüber hinaus Steinruck zur Verfügung. Nach der Begrüßung durch Dr. Andreas Böhringer, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Neustadt, informierte Jung zunächst über die Vorteile eines Freihandelsabkommens, wie z.B. die Abschaffung von Zöllen und Vereinheitlichungen bei Industriestandards. Ein wichtiges Ziel von TTIP sei aber auch eine weitgehende Liberalisierung und Deregulierung der Märkte, so Jung.
Die Einschränkung von Arbeitnehmerrechten, die Einrichtung von privaten Schiedsgerichten zum Investitionsschutz, Privatisierung der Daseinsvorsorge und die Einschränkung des Vorsorgeprinzips bei der Zulassung neuer, potentiell gefährlicher Stoffe nannte Jung als Beispiel für gefährliche Eingriffe in das bisherige Verständnis von Recht, Demokratie und Verbraucherschutz in Europa. Eine engagierte Diskussion mit den Zuhörern und den beiden Referenten schloss sich zum Abschluss des Abends an.
