Erst wurde von kleinen Auffüllungen gesprochen, dann wurde illegaler Bauschutt und Zivilisationsmüll entdeckt und nun wird Sondermüll gefunden. Die Entwicklung der Nachrichten von immer wieder neuen Funden auf der Neustadter Altdeponie wird immer beunruhigender. Für die SPD Fraktion Neustadt ist nun erneut deutlich geworden, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den verantwortlichen Firmen im Bereich der […]

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„Wir haben in dieser Woche Pascal Bender zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt“, informierte Gisela Brantl, die derzeitige Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion, den Stadtrat am Donnerstag. Er wird den Vorsitz offiziell zum 01.09.2016 übernehmen. Durch die einstimmige Wahl wolle man ein klares Signal der Unterstützung der Kandidatur Benders zur Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr senden, sagten Brantl und Bender. […]

Die SPD Neustadt wehrt sich gegen Änderungen in der Kindertagesstättensatzung, die für einige Familien zu enormen Erhöhungen der Beiträge zur Betreuung der jüngsten Neustadterinnen und Neustadtern führen würden. Wir kritisieren auch die mangelhafte Information des Jugendhilfeausschusses in dieser Sache. Die SPD hat daher den folgenden Antrag zum Jugendhilfeausschuss am 12.07.2016 gestellt: “wir bitten auf die […]

„Konzeptionslosigkeit in der Stadtführung und Verwirrung in der Koalition“, kommentiert Pascal Bender, Neustadter SPD-Chef, die überraschende Beinahe-Kehrtwende der CDU in Sachen Verkehrsüberwachung in der Stadtratssitzung vom vergangenen Donnerstag.   Noch im vergangenen Jahr hatten SPD und FWG ein detailliert ausgearbeitetes und durchfinanziertes Konzept zur Übernahme der Verkehrsüberwachung in Neustadt im Stadtrat zur Abstimmung gestellt. Vorfälle […]

Pascal Bender soll der Kandidat der SPD für die Oberbürgermeisterwahl in Neustadt im kommenden Jahr sein. Der Parteivorstand der SPD Neustadt und die SPD-Fraktion im Stadtrat haben einstimmig beschlossen, Benders Kandidatur zu unterstützen. „Als Neustadter Bürger, der hier geboren und aufgewachsen ist und sich auch im Beruf bewusst für diese Stadt entschieden hat, bedauere ich […]

Unter dem Titel „Begegnung und Belebung“ stellt die SPD Neustadt ein eigenes Konzept zur künftigen Klemmhofnutzung vor. Statt einer „Ideensammlung“ verfolge man einen schlüssigen Gesamtansatz, sagt Pascal Bender, der Vorsitzende der Neustadter SPD, zum SPD-Vorschlag. Im Fokus liege die Bündelung der Angebote zum demographischen Wandel und der Unterstützung der Neustadter Jugend. Aus dem Klemmhof soll […]

Umweltrelevante Themen soll der Umweltausschuss beraten und entsprechende Empfehlungen an den Bauausschuss und den Stadtrat der Stadt Neustadt geben. Wie wird sicher gestellt, dass die Empfehlungen den Umweltausschusses in den Gremien, die schließlich entscheiden, bekannt gemacht werden? Diese Frage stellten die Vertreter der SPD gestern im Umweltausschuss. Sie nannten mehrere Beispiele, bei denen der Bauausschuss […]

Wir sind überrascht über die Reaktionen auf den Antrag der SPD im Stadtrat, eine funktionierende Jugendvertretung einzurichten. Ob und wie eine Einbindung der Interessen der Neustadter Jugendlichen erfolgen sollte, wird ausschließlich von Menschen aus einer Generation diskutieren, deren Jugendzeit doch schon einige Jahre zurückliegt. Aus unserer Sicht fehlt einer Jugendvertretung, deren Mitglieder von einem städtischen […]

Keine Zustimmung für einseitige Anträge Die SPD Fraktion im Stadtrat Neustadt hat einem Antrag der Jamaika-Koalition am gestrigen Abend als einzige nicht zugestimmt. Nach dem Antrag der Koalition auf Initiative eines Kreistagsbeschlusses der FDP soll die Verwaltung eine Bestandsaufnahme ungenutzter Gewerbe-Immobilien und Gewerbegrundstücke vorlegen. Des Weiteren sollen Neuausweisungen in den Bereichen Holzhof, Wachenheimer Straße, das Sulo-Firmengelände und der […]